Neuland-Steuersystem

Größensteuer

Problem

• Um die aus übergroßen Wirtschaftseinheiten resultierende Probleme (s.Größenproblematik zu vermeiden sind Verbote (z.B. Kartellrecht) kein effektives Mittel und mit viel Aufwand verbunden. Außerdem besteht hier auch die Möglichkeit der Beeinflußung (s.Lobbyismus).

Neuland-Lösung

• Ein Steuersatz, der mit der Größe der Unternehmen steigt. Damit werden die Unternehmen automatisch mit zunehmender Größe unrentabler ohne dass man eine klare Grenze festlegt. Jeder Unternehmer kann dann selbst entscheiden, wo seine optimale Größe liegt.
• Im besten Falle werden die Einnahmen aus dieser Steuer dazu genommen um entstandene Probleme aus Übergröße (z.B. Ausnutzen der Marktmacht gegen Wettbewerber, Drohung mit teuren Patentstreitigkeiten) wieder zu bereinigen (z.B. Unterstützung des Mittelstandes/Kleingewerbe, Rechtshilfe für kleinere+mittlere Unternehmer)

Minderwertsteuern

Problem

• Langfristige Kosten der Zerstörung gehen in die Gewinnermittlung der Unternehmen nicht ein (z.B. Abholzung, Wasserverschmutzung usw., siehe dazu: Externalisierung von Umweltkosten sowie negatives BIP)
• Die Bürger müssen dann für den Schaden aufkommen indem ihre Lebensqualität sinkt oder der Staat sich die Aufarbeitung über Steuern von den Arbeitnehmern (größter Anteil am Steueraufkommen ist die Lohnsteuer) bezahlen lässt.

Neuland-Lösung

• Eine Besteuerung alles schädlichen, damit die Produkte einen wirklich angemessenen Preis bekommen und nicht zu Lasten der Umwelt und zukünftiger Generationen subventioniert werden. Dann bräuchte auch keine nachhaltige Produktion (z.B. alternative Energie) mehr subventioniert werden.

Mögliche Umsetzung

• In diese Richtung gehen z.B. CO2-Kontingente wie in England diskutiert: persönliche CO2-Kontingente
• Mit nachwachsenden Rohstoffen könnte z.B. so verfahren werden:
  • Für z.B. Holzeinschlag müssen mindestens soviel Bäume gepflanzt werden, daß in z.B. 10 Jahren die gleiche Menge Festmeter nachgewachsen ist. Außerdem die gleichen abgeholzten Sorten + 1 zusätzliche Sorte um die Artenvielfalt zu erreichen.
  • Für die Nutzung+Verunreinigung von sauberem Wasser muß daß gleiche Volumen an Brauchwasser+10% gereinigt werden.
  • Die Unternehmen werden dies natürlich nicht selbst tun. Sie bezahlen dafür an eine regierungsunabhängige Organisation, welche die Maßnahmen vornimmt. Die Buchhaltung und Arbeitsweise der Organisation muß transparent sein und von jedem jederzeit kontrollierbar.
• Mit Abfall/künstlichen Produkten:
  • Produkte müssen nicht nur vom Hersteller zurückgenommen werden, sondern der Hersteller muß auch die kostenlose Rücknahme solcher Materialien+chemischer Stoffe fremder Produkte sicherstellen.
  • Dadurch werden die Produzenten automatisch mit Materialien arbeiten, welche sie wiederverwenden oder z.B. kompostieren können.
• Verwendete Technologien könnten je nach Umweltschädlichkeit verschiedene Steuersätze bekommen. Dies sollte aber nicht ein Ministerium beschließen (anfällig für Lobbyismus), sondern die Bürger per Abstimmung im Internet.

Mehr dazu: Minderwertsteuer

Konsumsteuer

Ein weiteres Potential bietet die Besteuerung der Konsums. Die Mehrwertsteuer. Dadurch kann jeder mit entscheiden, wie viel Steuern er bezahlt (viel oder wenig Konsum).

Kapitalertragssteuer

• Einkommen aus Vermögen sollten progressiv besteuert werden. Nach einem Freibetrag für Normalsparer sollten höhere Gewinne aus Vermögen sowie andere leistungslose Einkommen mit 50% und steigend besteuert werden. Denn: der Bezieher der Renditen schafft keinen Mehrwert für die Gesellschaft und es kostet ihn auch keine Lebenszeit.

Finanztransaktionssteuer

• Die Besteuerung von Finanztransaktionen (z.B. Handels mit Aktien, Anleihen oder Devisen) könnte wichtige Einnahmen für die weltweite Armutsbekämpfung und Naturschutz liefern: Eine Steuer von nur 0,05% auf alle Finanztransaktionen könnte weltweit Milliarden Euro für sinnvolle Projekte einbringen.
• Gleichzeitig werden maßlose Spekulationen eingedämmt.
• Eine Finanztransaktionssteuer wäre einfach und gerecht.
• Im März 2011 forderten über 1.000 international anerkannte Wirtschaftsfachleute in einem offenen Brief an die G20-Finanzminister die Einführung der Finanztransaktionssteuer.

• 2008 und 2009 führte die Finanz- und Wirtschaftskrise weltweit zum Verlust von Arbeitsplätzen und zu steigender Armut. Besonders fatale Auswirkungen hatte dies auf Länder mit niedrigem Einkommen: Im Gegensatz zu den Industrieländern können sie sich keine Konjunkturpakete leisten oder die sozialen Folgen der Krise abfedern.
• Banken und andere Finanzakteure sollten daher daran beteiligt werden, den entstandenen Schaden zu beheben
• In Deutschland setzt sich z.B. Oxfam mit der Ende 2009 gestarteten Kampagne „Steuer gegen Armut“ für die Einführung einer internationalen Finanztransaktionssteuer ein. Mehr dazu: Steuer gegen Armut, 3-minütiger Kurzfilm dazu: Kurzfilm

• Unterstützung für solch eine internationale Steuer kommt vor allem aus Europa: Die Regierungen Deutschlands, Österreichs, Belgiens und Frankreichs setzen sich für eine welt- oder zumindest europaweite Finanztransaktionssteuer ein. Der französische Präsident Sarkozy hat sie auf die diesjährige G20-Agenda gesetzt. Er wird dabei von der Bundesregierung unterstützt.

Vermögenssteuer

• Eine Vermögenssteuer sollte wieder eingeführt werden um die Konzentration von Macht & Geld in den Händen weniger zu erschweren.
• Da die Vermögenssteuer nur bei sehr hohen Vermögen greift, braucht deswegen niemand auf etwas verzichten. Ob jemand 10 Millionen oder 15 Millionen auf dem Konto hat, ändert sicher nichts an seinem Lebensstil.

Geldhortungsgebühr

Eine Umlaufsicherung ähnlich wie sie bei den Regionalgeldern in Deutschland verwendet wird bringt:

• Verhinderung von Wirtschaftskrisen und den Wachstumszwang aufgrund der Zinsproblematik
• Die Schere Arm/Reich geht nicht weiter auseinander
• Geldstabilität
• kontinuierliche, auf den Cent genau berechenbare Steuereinnahme

Bodennutzungssteuer

• Grund+Boden wird nicht mehr verkauft, sondern von der Gemeinde nur noch verpachtet
• Die Höhe dieser Bodennutzungssteuer hängt von der Nutzung ab. Für ein normales Grundstück für die eigene Familie zum wohnen könnte sie z.B. soviel wie die heutige Grundsteuer betragen. Für den normalen Hausbesitzer ändert sich also nichts.
• Für zusätzlichen Grund+Boden entsprechend ein höherer Mindestsatz. Dadurch machen Spekulationen mit Grund+Boden keinen Sinn mehr.
• Der Markt regelt den Pachtpreis mit. Somit können in München zwar trotzdem nur die Reichen ein eigenes Bodennutzungsrecht erwerben, aber die jährlichen Einnahmen daraus bleiben wenigstens in der Gemeinde.
• Die Bodennutzungsrechte sind auch vererbbar (ähnlich wie Erbpacht). Somit kann auch in Ruhe für die Kinder ins Haus investiert werden.

Mehr dazu: Private Bodennutzungsrechte

Potential

Diese Steuerarten würden nicht nur unsere Wirtschaft und Gesellschaft in eine vernünftigere Richtung lenken, sondern bieten auch das Potential damit sämtliche andere Steuern+Abgaben zu streichen und trotzdem noch zusätzliches Geld für staatliche Aufgaben zu haben.

Verwendung der Einnahmen

Statt irrer Subventionen in zweifelhafte Hochtechnologie, Investruinen (z.B. Lausitzring, Cargolifter, Western-City, Tropical Island...) oder Prestigeprojekten, die sich zu "Fässern ohne Boden" entwickeln (z.B. Bau des Flughafen Berlin/Brandenburg, Bahnhof "Stuttgart 21", Elbphilharmonie Hamburg...) sollte:

• Eine zeitgemäße Grundsicherung der Menschen finanziert werden (z.B. ein bedingungsloses Grundeinkommen)
• Investitionen in Gemeingüter bzw. Freie Lebensgrundlagen erfolgen.