Minderwertsteuer

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Umweltschädigung durch externalisierte Kosten

Somit:

  • subventionieren wir praktisch die Zerstörung unserer Umwelt & Gesellschaft und
  • verweisen die chancenlose (nicht-subventionierte) nachhaltige Wirtschaftsweise auf ein Nischendasein.

Mehr dazu: Externalisierung von Umweltkosten

Lösungsansätze

Es gibt verschiedene Möglichkeiten die externalisierten Umweltkosten (bzw. auch externalisierte gesellschaftliche Kosten) in die Kosten der Produkte einzurechnen und damit ein Schädigung von Natur & Gesellschaft nicht mehr zu subventionieren.

Dabei hat jeder Lösungsansatz Vor- und Nachteile. Bei den vielfältigen Arten von Schädigungen sollte das am sinnvollsten umsetzbare ausgewählt werden:

Minderwertsteuer

Lösung durch Veränderung des Steuersystems: Über eine „Minderwertsteuer“ wird der Produzent mit dem von ihm verursachten Schaden belastet. Im Gegenzug könnte man andere Steuern wie die nicht mehr zeitgemäße Einkommensteuer (s. Altland-Steuersystem) abschaffen. Dadurch ergibt sich:

  • Umweltfeindliches wird nicht mehr subventioniert, sondern steht mit den tatsächlich verursachten Kosten in Konkurrenz zu nachhaltigen Produkten.
  • Vermeidung von ”zu viel Umweltschutz” (z.B. zu hoch subventionierte alternative Techniken machen es für noch bessere Alternativen schwer)
  • Die notwendigen Veränderungen unserer Produkte um unseren Lebensstandard zu halten (Gebrauch statt Verbrauch von Ressourcen) würde sich schnell durchsetzen.
  • Weniger Regeln und Verbote ”der Umwelt zuliebe”. -> Der Markt regelt es selbständig.

Beispiele möglicher Minderwertsteuern

Folgende Minderwert-Steuerarten könnte es geben:

  • Energiesteuer
  • Rohstoffsteuer
  • Wassernutzungs- u. Wasserverschmutzungssteuer
  • Luftbelastungssteuer
  • Verkehrssteuer (z.B. über Treibstoffpreise, auch Flugbenzin)
  • Gesundheitssteuer: für gesundheitsschädigende Produktionsmethoden oder Produkte, z.B. schädliche Lebensmittel (Alkohol, Rauchen), Lärm erzeugende Produkte (lautes Motorrad wird höher besteuert als leise), gesundheitsschädliche und giftige Chemikalien (z.B. krebserzeugende Weichmacher), unfallträchtige Sportgeräte (Abfahrtski)

Beispiele aktuelle Minderwertsteuern

Es gibt bereits Steuern, welche als Minderwertsteuern gegen Umweltverschmutzung gedacht waren, wie z.B.:

Auch für soziale Schädigung der Gemeinschaft gibt es bereits Minderwertsteuern, z.B.:

  • Branntwein-, Bier- und Weinsteuer
  • Tabaksteuer

Allerdings sind diese aktuellen Minderwertsteuern schlecht gemacht. Die Lobbyindustrie hat vom guten Ansatzpunkt nicht mehr viel übriggelassen:

  • z.B. wurden bei der Ökosteuer gerade die Hauptverschmutzer (die Großindustrie) mit Ausnahmeregelungen nicht einbezogen.
  • Auch die gute Idee des Klimazertifikatehandels wurde am Ende so verwässert, dass die Verschmutzer Milliarden Beträge geschenkt bekommen und am Ende sogar mehr Kohlekraftwerke gebaut werden (s.Lebensgrundlage Atmosphäre).
  • Am besten kam zum Start noch das EEG weg. Inzwischen (2012) gibt es aber genauso wie bei der Ökosteuer viel zu viele Aussnahmen. Zum Hohn darunter u.a. Kohlegruben der "Altland"-Energieerzeuger oder der Erdölmulti EXXON (s.Artikel Spiegel 21.12.12: Regierung befreit 1550 Firmen von Energieumlage).
  • Außerdem werden die Einnahmen daraus meist nur zur Subventionierung von anderen "kranken" Haushaltsposten verwendet anstatt für die Wiedergutmachung des verursachenden Schadens.
  • Auch die Abschaffung solcher zukunftsfähigen Steuern bzw. deren Reduzierung um "die Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen" kommt immer wieder auf den Tisch (vor allem von der Industrie gefordert). Auch beim EEG (Kritik durch DIW).

Zertifikatehandel

  • Alternativ bzw. effizienter, gerechter und unabhängiger als eine staatlich Steuer (Bsp. Mineralölsteuer), könnte die Umlage über einen Zertifikatehandel erfolgen.
  • Der Zertifikatehandel wäre eine besondere Form der Minderwertsteuer, welche auch eine gesunde Konkurrenz zuläßt.
  • Beim Zertifikatehandel wird die Steuer ganz anders erhoben als eine traditionelle Steuer.

Beispiel Zertifikatehandel

  • Als Vorbild könnte dabei eine Art Treuhandverwaltung ähnlich der Sky-Trust-Idee zum Klimazertifikatehandel dienen. Mehr dazu: Atmosphäre als Gemeingut

Präventive Umlage

Hier geht es darum eine drohende Schädigung im Vorfeld zu vermeiden. Dabei bekommt der Staat (bzw. Gemeinde/Gesellschaft) einen Teil des kurzfristigen Gewinnes, welcher eine Ausbeutung z.B. einer Ressource ergäben hätte erstattet (z.B. als Spenden von der Weltgemeinschaft). Im Gegenzug bleibt die Natur (z.B. Regenwald) erhalten, was dann auch der Weltgemeinschaft nützt.

Beispiel präventive Umlage

Ecuador

Das bisher erste und wohl einzige Beispiel hierfür ist die Yasuní-ITT Initiative (2007-2013) aus Ecuador:

  • Sie sah vor, das Erdöl im ITT-Gebiet des Yasuní-Nationalparks (Amazonas-Ecuador), der wahrscheinlich artenreichste Ort der Welt, für immer im Boden zu lassen.
  • Auf diese Weise sollte die Emission von mind. 410 Mio. Tonnen CO2 vermieden und Schritt für Schritt eine alternative, von der Ölförderung unabhängige und ökologisch nachhaltige Wirtschaft aufgebaut werden.
  • Im Gegenzug war die internationale Gemeinschaft aufgerufen, binnen 20 Jahren Kompensationszahlungen in Höhe von mindestens der Hälfte der erwarteten Einnahmen aus dem Erdölgeschäft (3,6 Mrd. USD) an Ecuador zu zahlen. Vor allem die großen Öl-Konsumenten des globalen Nordens sollten so einen Anteil zum präventiven Klimaschutz leisten.
  • Seitdem die ecuadorianische Regierung das Projekt im August 2013 vorzeitig für gescheitert erklärte, kämpft das junge, zivilgesellschaftliche Bündnis YASunidos weiter für die Idee der Nicht-Ausbeutung des Öls und sucht dafür international Unterstützung.
  • Mehr dazu:
  • Hier ein paar Links zu kurzen Überblicksartikeln zum weiteren Fortgang, nach der Yasuní-ITT Initiative:

Indonesien

Die GIZ (bzw. ehemals GTZ) betreibt (Stand Dezember 2011) in Indonesien ein Modellprojekt zum Waldschutz des vom abholzen bedrohten Regenwaldes:

  • Dabei bekommt die lokale Bevölkerung Geld, damit sie den Wald nicht abholzt und stattdessen Weideland oder Ölplantagen anpflanzen.
  • Die lokale Bevölkerung soll stattdessen den Wald nachhaltig nutzen.
  • Es geht hier also nicht darum ihn als Nationalpark zu sichern, sondern durch die Menschen selbst als nachhaltige Lebensgrundlage.
  • Dieses Modellprojekt ist innerhalb der REDD-Projekte angesiedelt.

Freiwilliger Ausgleich durch Verschmutzer

  • Die Unternehmen müssen nicht auf die Politik warten, bis diese ihr Steuersystem langsam umstellt.
  • Unternehmer, welche hier freiwillig (oder aufgrund von Druck durch Konsumenten) Verantwortung übernehmen wollen, können dies auch eigenständig tun.

Ein Beispiel dafür ist der CO2-Ausgleich:

  • Firmen kaufen bei privaten Firmen Verschmutzungsrechte für ihre CO2-Emmissionen.
  • Wald ist ein guter und sinnvoller CO2-Speicher.
  • Mit dem Geld wird im Gegenzug soviel Wald geschützt oder aufgeforstet, das dadurch die emmitierte CO2-Menge wieder im Wald gebunden wird. Der Waldschutz wird meist in Entwicklungsländern durchgeführt.
  • Mit dem Waldschutz (Aufforstung) wird nicht nur die CO2-Bilanz neutral, sondern es gibt zusätzliche positive Effekte wie:
    • weniger Erosion, ausgeglichener Wasserhaushalt, Lebensraum für Tiere und Pflanzen.
    • Um einen dauerhaften Waldschutz zu garantieren werden mit dem Wald auch Einkommensmöglichkeiten für die lokale Bevölkerung geschaffen. Sonst würden diese in sozialer Not illegal Holz einschlagen. Somit wird z.B. ein Schutzwald und einen Nutzwald angelegt.
  • Nach anfänglichem Argwohn zeigen seit 2010 Unternehmer vermehrt Interesse an diesem Konzept: Artikel DGAP, 27.5.2010
  • Beispiele
    • Die Forest Carbon Group aus Darmstadt hat sich auf solch einen CO2-Ausgleich für Unternehmer spezialisiert.
    • Faber-Castell schafft mehr Wälder in Kolumbien und Brasilien als es für seine Stifte benötigt. Zudem ist Faber-Castell als erstes Privatunternehmen für den CO2-Zertifikatehandel zugelassen. Mehr dazu: Artikel Presseportal v. 9.12.11. Die Stifte von Faber sind zudem FSC-Zertifiziert. Dazu muss aber erwähnt werden, dass der von Faber aufgeforstete Wald z.B. in San Sebastian, Kolumbien eine Eukalyptus-Monokultur ist.

Natürlich wird ein reiner freiwilliger Ausgleich nicht reichen um die Zerstörung aufzuhalten. Dazu gibt es

  • auf der einen Seite zu viele große Unternehmen, welche sich nicht um Kunden-Wünsche bemühen müssen und
  • auf der anderen Seite zu wenig bewusste Verbraucher.

Allerdings sind dies gute Modellprojekte und vor allem verbreitet sich immer weiter der Gedanke einer Kompensierung (Minderwertsteuer) anstatt der Externalisierung von Umweltkosten. Wenn immer mehr Menschen mit dieser Idee in Kontakt kommen, wird auch die Politik schneller dazu zu bewegen sein.

Wirkungsweisen

Zur Wirkungsweise des Instrumentes Minderwertsteuer (oder Zertifikatehandel) bieten sich 2 unterschiedliche Herangehensweisen an:

  • A) Ansatz "Wiedergutmachung des Schadens": Mit den Einnahmen soll der entstandene Schaden mindestens wieder "repariert" werden, vielleicht sogar ein zusätzlicher Mehrwert für Natur & Gesellschaft geschaffen werden.
  • B) Ansatz "Steuerumlage": Die benötigten Einnahmen des Staates werden nicht mehr primär aus Steuern auf Arbeit usw. erhoben, sondern vor allem auf Dinge, welche schädlich für Natur & Gesellschaft sind. Damit werden die angerichteten Schäden zwar nicht behoben, aber Alternativen (z.B. Gebrauch statt Verbrauch von Ressourcen) werden immer konkurrenzfähiger und die Schädigung nimmt immer mehr ab. Der Natur wird dann Raum gegeben sich selbst zu erholen. An den Stellen, an denen trotzdem keine selbstorganisierte Umstellung (oder zu langsame) auf Nachhaltigkeit erfolgt, kann die Steuer weiter Schritt für Schritt erhöht werden um den Umstieg wirtschaftlicher zu gestalten.

Vermutlich ist eine Kombination aus A) und B) am sinnvollsten, je nach Art und Größe der Schädigung.

A) Ansatz Wiedergutmachung des Schadens

  • Der Steuersatz sollte so angesetzt werden, daß mit den Einnahmen etwas mehr als der Schaden wiedergutgemacht werden kann. Hierbei sind auch Risikokosten zu berücksichtigen (z.B. Atomenergie).
  • Die "Wiedergutmachung" sollte von unabhängigen, gemeinnützigen NGO's durchgeführt werden. Die NGO's stehen hier auch untereinander im Wettbewerb um die effizienteste+effektivste Verwendung. Der Erfolg muss nachgewiesen werden und für die Öffentlichkeit nachvollziehbar sein.
  • Um Lobbyismus zu vermeiden ist der ganze Prozess der Einnahmen und Auftragsvergabe transparent und wird von einer unabhängigen Institution (oder auch direkt von den Bürgern über Liquid Democracy durchgeführt.
  • Die Steuern könnten z.B. in Höhe von 200% der Wiedergutmachungskosten angesetzt werden:
    • 125% bekommen die NGO's zur "Wiedergutmachung"
    • 75% für Staatshaushalt im Austausch zur Einkommensteuer
  • Diese 125% Wiedergutmachungskosten könnten auch gern zum Teil (dort wo möglich) als Bonus-Malus-System in die Wirtschaft zurückfließen. Demnach würden Unternehmer, welche mit ihrer Geschäftstätigkeit die Vielfalt des Lebens erweitern bzw. die Natur "sanieren" nicht nur keine Steuern zahlen, sondern sogar welche zurückbekommen. Beispiel:
    • Farbenhersteller, welche wie bisher Produkte herstellen, welche die Umwelt belasten, werden mit einem Steuersatz von 200% der Wiedergutmachungskosten belegt.
    • Farbenhersteller, welche Produkte herstellen die biologisch abbaubar sind und die Umwelt nicht belasten, brauchen keine Steuern zahlen
    • Farbenhersteller, welche Farben herstellen, die nicht nur 100% biologisch abbaubar sind, sondern zusätzlich die Luft reinigen und damit die Luftverschmutzung in den Großstädten reduzieren (wie bei den Biokybernetiker-Häusern), bekommen je nach Nutzen für die Umwelt einen Steueranteil ausgezahlt.

Auswirkungen

  • Mit Konsum würde automatisch zur Erholung der Umwelt anstatt Zerstörung beigetragen (da die Wiedergutmachung höher ist als der verursachte Schaden).
  • Eine zukunftsfähige Umstellung der Wirtschaftsproduktion auf Gebrauch statt Verbrauch von Ressourcen würde sich schnell ohne zusätzliche Gesetze und Regeln durchsetzen (weil dies dann einfach profitabler wäre als die Steuern zu zahlen).
  • Energie- und Ressourcenverschwendung wird gebremst (ökolog. Nutzen)
  • Haltbarkeit der Produkte verbessert sich, Geräte werden reparaturfreundlicher → mehr Arbeitsplätze werden geschaffen (für Reparaturen sind mehr Arbeiter nötig als für die Produktion, die durch Maschinen passiert).

B) Ansatz Steuerumlage

  • Die Berechnung wieviel Umweltschaden welche Produkte verursachen ist sehr aufwändig und wird nicht immer gerecht sein (vieles Schädliche wird erst später bekannt usw.).
  • Ein anderer, einfacherer Ansatz der Minderwertsteuer ist alle vom Staat benötigten Steuern auf "Schädliches" zu erheben und dafür alle anderen Steuern und Zölle zu streichen. Für die Volkswirtschaft im ganzen wäre dies ein Nullsummenspiel, da die Belastung ja gleich wäre.

Rechenbeispiel Energiesteuer

Wenn wir der Einfachheit halber nur eine Minderwertsteuer annehmen und nun alle Steuern+Zölle auf den Energieverbrauch umlegen, wäre dann der Strom unbezahlbar? Wieviel teurer wäre 1 kwh Strom und 1 L Benzin wenn alle Steuern durch eine Energiesteuer ersetzt würden (nicht nur die Einkommensteuer)?:

Staatseinnahmen: 150 Mrd. EUR Lohn- u. Einkommenst. 140 Mrd. EUR Umsatz- u. Einfuhrumsatzst. 167 Mrd. EUR sonstige St.+Zölle Summe: 457 Mrd. EUR

Energieverbrauch:

  • 4.000 Mrd. kwh Primärenergieverbrauch
  • 1 kwh Strom = 3 kwh Primärenergie
  • 1L Öl (Benzin) = 10 kwh Primärenergie

Steuerumlage auf Energie: -> 457 Mrd. EUR Staatseinnahmen : 4.000 Mrd. kwh Energieverbrauch = 0,11 €/kwh Primärenergie

Neuer Steueranteil

  • Strom: 0,11 x 3 = 0,34 € / kwh
  • Benzin: 0,11 x 10 = 1,14 € / L

Neuer Strom- und Benzinpreis (abzüglich derzeitigen Steueranteil):

  • Strom (derzeit 40% Steuern, Preis 0,20 € / kwh): 0,12 € + 0,34 € = 0,46 €
  • Benzin (0,90ct. derzeitiger Steueranteil, Preis: 1,40 €): 0,50 € + 1,14 € = 1,64 €

-> Strom würde sich etwas mehr als verdoppeln, Benzin würde sogar billiger werden! Dafür hätte jeder brutto=netto in der Tasche und sogar die Umsatzsteuer würde wegfallen.

-> In der Realität macht es natürlich keinen Sinn die Steuerung so extrem auf die Energie anzuwenden. Es gibt noch vieles andere Schädliche. Besser wäre ein Modell von ausgewogenen Minderwertsteuern + anderen zukunftsfähigen Steuerarten (s. Neuland-Steuersystem). Aber dieses Rechenbeispiel zeigt das der Weg machbar ist.

Nachteile

Der Ansatz "Steuerumlage" hat Nachteile bzw. muss weiter gedacht werden:

  • Bei einer Energiesteuer müssten die erneuerbaren Energien rausgerechnet werden (ohne Steueraufschlag). Analog bei evtl. anderen Minderwertsteuerarten.
  • Es wird kein Kapital für die "Wiedergutmachung" der Umweltschäden bereitgestellt (nur auf die selbstorganisierte Umstellung der Wirtschaft gebaut).

Selbstorganisierter Umbau

  • Egal ob die Umweltkosten über die o.g. Variante A) oder B) erhoben werden oder ob dies über eine Steuer oder einen Zertifikatehandel erfolgt, auf jeden Fall ergibt sich eine ganz andere (realere) Kalkulationsgrundlage in der Wirtschaft.
  • Durch die neue Bewertung unter Berücksichtigung der wahren Kosten, werden sich automatisch nachhaltiges Wirtschaften und Umgang mit Ressourcen durchsetzen.
  • Das nötige Kapital für neue Technologien und Entwicklungen würde vom Markt selbständig zur Verfügung gestellt. Es würde sich plötzlich mehr rentieren nachhaltig zu Produzieren als zu Lasten von Umwelt & Gesellschaft
  • Notwendige Konzepte wie Cradle to Cradle kämen aus der Nische heraus und könnten für alle Produkte umgesetzt werden.
  • Der Staat kann sich (oft fragliche) Subventionen und Regeln (Benzin E10, Energiesparlampe...) sparen. Der Markt wird sich selbstorganisiert optimal anpassen.

Herausforderungen bei der Umsetzung

  • Die Minderwertsteuer (bzw. Zertifikatehandel) darf am Ende natürlich auch nicht zu einem bürokratischem Monster werden. Über eine möglichst effiziente & effektive Vorgehensweise dazu könnte man z.B. einen preisdotierten internationalen Wettbewerb ausrufen (Gruppenarbeit erwünscht). Vermutlich kämen dabei bedeutend bessere praktikable Vorschläge heraus als die Erarbeitung des Konzeptes von einer Gruppe (vielleicht auch desinteressierter oder überarbeiteter) Beamten in einer Amtstube.
  • Eine derartige Umstellung des Steuersystems (egal welcher der beiden Ansätze) müsste über Jahrzehnte erfolgen, damit der Wirtschaft Zeit zur Anpassung bleibt.
  • Im Umstellungszeitraum müsste evtl. die Ausfuhr von hoch energieverbrauchenden Industrieanlagen mit hohen Zöllen vermieden werden.

Quellen & Links

  • Buch: Schöpfungsprinzip und globale Beschleunigungskrise, Peter Kafka
  • Equilibrismus e.V.
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