Privates Grundeigentum

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Das Konzept des Grundeigentum

Privates Grundeigentum ist ein Konzept der abendländischen Kultur. In anderen Kulturkreisen, wie z.B. der indigenen Bevölkerung Amerikas gab es dies nicht und war auch gar nicht vorstellbar: Wie konnte jemand Einzelnem der Wald, See oder das Feld gehören (s.Gegenbewegungen der leistungslosen Wirtschaft)?

Besitz

  • Natürlich kann der Einzelne, eine Familie, ein Dorf oder eine Stadt etwas besitzen. Dies kann damit gleichzeitig auch kein anderer besitzen.
  • Z.B. kann nur 1 Familie an einer Stelle eine Hütte bauen oder ein Feld bepflanzen.
  • Dies ist die real und praktisch.

Eigentum

Das in die Realität nicht richtig passende ist nicht der Besitz, sondern der Erfindung des Eigentum-Konzeptes und dessen Trennung vom Besitz im Römischen Recht:

  • Als Besitzer bewirtschafte ich etwas, kann es aber nicht verkaufen oder verpachten. Wenn ich das Land nicht mehr bestelle, kann dies jemand anderes tun (ohne das der vorherige Besitzer dafür Geld bekommt).
  • Der private Eigentümer dagegen besitzt die Rechte am Grund und Boden und kann im Gegensatz zum "Besitzenden", diesen zum eigenen Vorteil
    • verpachten
    • verkaufen oder
    • andere von der Nutzung ausschliessen.

Fragliche Rechtsgrundlage

  • Ursprünglich gehörte der Grund & Boden allen gemeinschaftlich. Vor allem die ansässige Bevölkerung nutzte ihn und pflegte ihn.
  • Die Gemeinde oder der Staat ist hier lediglich der Verwalter und Interessenvertreter des Volkes.
  • Ist es nun richtig, daß der Staat das verwaltete Eigentum verkaufen darf?

Gründe für den Verkauf

  • Für Bund, Länder oder Gemeinden ist der Verkauf des Tafelsilbers oft die letzte Möglichkeit den Haushalt zu retten (meist nur für ein weiteres Jahr).
  • → Dies stellt sich als kurzfristige Lösung heraus, da mit Miete & Pachtzahlungen die Umverteilung nur gesteigert wird (entweder durch Bürger direkt, oder mit „Rückleasing-Geschäften“ durch den Staat).
  • → meist werden mit den Erlösen gar keine Schulden zurückgezahlt, sondern es reicht lediglich um die Zinsen der aufgelaufenen Schulden weiter bedienen zu können (>60 Mrd. € / Jahr). Der Staat schiebt damit lediglich seine Zahlungsunfähigkeit weiter hinaus.
  • → In der Zukunft doppelte Tributpflicht des Normalbürgers:
    • a) Weitere Bedienung der Zinsen
    • b) Zusätzliche Bedienung Miete & Pacht

→ Mittelfristig gehen somit nicht nur öffentliche Güter und Substanz des Staates verloren, sondern die Kosten für die Bürger steigen sogar. → Kurzfristig hilft dies nur den Politikern der aktuellen Legislaturperiode.

Privates Grundeigentum als Nutzen für die Gesellschaft

  • Kleinere Grundeigentümer, welche den Grund & Boden selbst ohne Gewinnerzielungsabsicht nutzen, bringen normalerweise einen Mehrwert für die Gesellschaft:
    • Sie pflegen das Eigentum oft besser und effizienter, als es der Staat oder die Gemeinde machen würde.
    • Oft stecken diese Privatbesitzer Geld und viel Freizeit in ihr "Liebhaberstück" und "vermehren" so die Ressource anstatt sie auszubeuten.
    • Die Gesellschaft profitiert nicht nur indirekt davon, sondern auch direkt über gepflegte Privatwälder (Zugang ist in Deutschland gesetzlich öffentlich), Wiesen und schöne Gärten mit vielfältigen Pflanzen
  • Vielleicht nicht ganz so nützlich wie bei Klein-Grundeigentümern (da mit Gewinnerzielungsabsicht), aber zumindest auch nicht schädlich für die Gesellschaft, verhält es sich bei "mittelgroßen" Grundeigentümern:
    • Diese verpachten oder vermieten den Grundbesitz zwar, konsumieren aber die Erträge daraus anstatt die Erträge wieder zu investieren um noch höhere leistungslose Einkommen zu erzielen.
    • Die Eigentümer leben meist vor Ort und geben die Einnahmen auch wieder in der eigenen Region aus. Der Kreislauf in der Region bleibt erhalten und das Geld wandert nicht ab.
    • Dadurch sind die "mittelgroßen" Grundbesitzer nicht auf schnelle Ausbeutung (Verbrauch der Ressource) aus um die Profite zu maximieren, sondern versuchen eher den Wert & Nutzen der Ressource zu mehren.
  • Durch viele Kleinere & mittlere Grundeigentümer gibt es zudem eine breite Vielfalt und einen fairen Markt ohne Monopolstellung.

Problematisch wird Grundeigentum erst durch Großgrundbesitz

  • Eine sich selbst verstärkende Umverteilung von ärmer zu reich (s.u.) tritt erst auf, wenn Einnahmen aus dem Grundbesitz in den Erwerb von noch mehr Eigentum fliessen.
  • Dann verselbstständigt sich das System und die Schere Arm/Reich geht immer weiter auseinander.

Privates Groß-Grundeigentum als Schaden für die Gesellschaft

Das private Großgrundeigentum ist Auslöser für folgende problematische Entwicklungen:

Umverteilung von unten nach oben

Durch Pacht- und Mietzahlungen gibt es eine ständige Umverteilung (”Sozialhilfe für Reiche”) von unten nach oben:

Konzentration des Grundeigentums bei wenigen Eigentümern

  • In der Landwirtschaft sind in Westdeutschland ca. 60% und in Ostdeutschland 90% der Flächen verpachtet.
  • 0,001% der Bevölkerung besitzen über 1/3 der Wirtschaftsfläche in Deutschland
  • Der gesamte Grund & Boden in den Großstädten gehört lediglich 3-5% der Bevölkerung. Dabei sind die Eigenheimbesitzer hier schon eingerechnet.
  • Die öffentliche Hand (Bund, Länder und Kommunen) besitzen weniger als 1/3 des Grund & Bodens
  • Bei der Kirche sind die Einnahmen aus Miete & Pacht eine wichtige Einnahmequelle (s. Artikel Stern 2007: Kirche & Geld)

Wald

  • In Deutschland sind knapp 50% des Waldes Privatbesitz, in Österreich 3/4 (s.Forstflächen im Visier der Anleger.
  • Dies allein ist noch nicht besonders kritisch, da laut Gesetz jeder auch private Wälder betreten darf. Wenn sich allerdings Monopole bilden (wenige Personen riesige Walsflächen besitzen), wird es kritischer.
  • Solange der Privatwald breit gestreut ist und es auch viele kleinere und mittlere Flächen gibt und solange keine Konzentrationsprozess stattfindet, ist dies unkritisch.
  • Durch die Finanzkrise kommt der Wald als Rendite-Objekt allerdings immer mehr in den Fokus von Finanzinvestoren. Diese Flächen müssen dann wirtschaftlich sein und werden in effizientere Monokulturen umgewandelt.

Auswirkungen der Grundbesitz-Verteilung

  • Die Art und Weise, in welcher der Grund und Boden eines Landes auf öffentliche Körperschaften und private Eigentümer sowie Groß-, Mittel- und Kleinbesitzer verteilt ist, wirkt sich in bedeutendem Maße ökonomisch, politisch und sozial aus.
  • Umso erstaunlicher ist es, dass in Deutschland bis heute keine aussagefähigen Zahlen über die Verteilung des Eigentums an Grund und Boden vorliegen[1] !

Leistungslose Einkommen

  • Die Eigentümer der Ländereien sind in den meisten Fällen sehr vermögende Einzelpersonen oder Familien. Diese erhalten durch die Pachteinnahmen ein leistungsloses Einkommen.
  • Diese Einkommen sind oftmals so hoch, daß sie nicht komplett wieder ausgegeben werden können.
  • Mit den nichtverbrauchten Einnahmen werden wieder neue Lebensgrundlagen angeeignet.
  • Die Gewinne müssen alle über die Produktpreise tragen.
  • Dadurch konzentrieren sich die Vermögen immer weiter bei immer weniger noch Vermögenderen. Wenn die Wirtschaft nicht im gleichen Tempo wächst (s.Wirtschaftswachstum), verarmt der große Nicht-Vermögende Teil der Bevölkerung.

Beispiel Thurn+Taxis

  • Das Fürstentum Thurn und Taxis ist der größte Waldbesitzer Europas und verfügt zusätzlich über 36.000 ha Land.
  • Albert Prinz von Thurn und Taxis ist mit 2,3 Mrd. $ der drittjüngste Milliardär der Welt (Stand nach Forbes-Liste 2008).
  • Thurn+Taxis erhält sogar Subventionen von der EU. 2009 z.B. 575.000 € ! Siehe: Viel Geld für die Großen, Artikel SZ

Verarmung der Bevölkerung

  • Diese leistungslosen Einkommen der Grundeigentümer müssen von allen über die Preise getragen werden.
  • Z.B. gibt das Einkaufszentrum seine Miet- oder Pachtzahlungen an die Läden weiter. Die Läden kalkulieren die Mieten wiederum in ihre Preise ein. Damit bezahlen alle die leistungslosen Einkommen mit.
  • Da das Grundeigentum so ungleich verteilt ist (sehr wenige besitzen fast alles), ist für über 95% der Bevölkerung das ganze System ein großes Minusgeschäft. Und die weniger als 5% Profiteure des Systems sind eigentlich genau diejenigen, welche die Einnahmen am wenigsten nötig hätten.
  • Durch die fortschreitende Konzentration vergrößert sich auch die Zahlung von unten nach oben immer weiter.

Ausnutzung von Abhängigkeiten

  • Jeder ist auf Grund und Boden angewiesen. Zum wohnen, aber auch zum arbeiten (z.B. die Betriebsstätte eines Unternehmers oder die Felder des Bauern).
  • Diese Abhängigkeit führt dazu, daß der Nutzer des Grund & Bodens auch überhöhte Preise bezahlen muß.
  • Sobald ein Eigentümer ein gewisses Monopol besitzt (z.B. 20% des Wohneigentums oder Wirtschaftsfläche einer Großstadt), kann der Eigentümer langsam die Preise anziehen und alle müssen mitmachen. Die anderen Eigentümer werden dann genauso ihre Preise anheben, da die Nutzer ja darauf angewiesen sind und bezahlen werden.

Beispiel WOBA-Verkauf Dresden

Der WOBA-Verkauf Dresden:

  • Die kommunale WOBA mit 48.000 Wohnungen und 1.300 Gewerbeeinheiten wurde 2006 über die GAGFAH an den dahinter stehenden US-Investor "Fortress" verkauft.
  • Die Stadt Dresden tilgte damit seine Schulden und wollte über Jahrzehnte keine neuen mehr aufnehmen.

Auswirkungen:

  • Der neue Eigentümer GAGFAH erhielt quasi eine Monopolstellung bei Mietwohnungen.
  • Innerhalb von 4 Jahren stiegen die Mietpreise um 20%.
  • Durch Abriß von Wohnungen wurde der Markt weiter verknappt und die Mietpreise steigen weiter. Diesen Abriß läßt sich die GAGFAH von der Stadt Dresden bezahlen.

Zudem läßt die GAGFAH die Wohnungen verfallen und zieht die Mieter über den Tisch. Sie ist damit ein Beispiel für strukturelle Verantwortungslosigkeit. Mehr dazu: Unverschämtheiten durch die GAGFAH.

Beispiel Garten

  • Hans und seine Familie haben ein kleines Eigenheim und hätten gern das brachliegende Grundstück nebenan als kleinen Garten.
  • Wenn die Lage gut ist und der Eigentümer nicht dringend Geld benötigt, wird er Hans das Grundstück nicht verkaufen.
  • Wenn Hans Glück hat, verpachtet er es ihm. Hans zahlt nun jährlich die vom Eigentümer geforderte Pachtsumme.
  • Je nach Laufzeit und Kündigungsfrist kann der Eigentümer Hans den Garten wieder wegnehmen. Hans kann sich also nie sicher sein. Oder der Eigentümer erhöht die Pacht unverhältnismäßig.
  • Wäre es nicht besser, wenn Hans ein klares Bodennutzungsrecht hätte?

Fehlende Chancengleichheit

Bei diesem Rennen um die Lebensgrundlage Grund & Boden besteht keine Chancengleichheit:

  • Bei der Geburt ist die Welt bereits parzelliert.
  • Im günstigsten Fall gehört eine Parzelle den eigenen Eltern und wird vererbt.
  • → Das System gleicht also einem Monopoly mit ungleichen Startchancen: Die wichtigsten Strassen sind schon in der Hand von einigen wenigen Mitspielern.

Zerstörung der Böden

  • Auch in Deutschland werden durch die profitorientierte, privatisierte Landwirtschaft die Böden indirekt zerstört (s.Boden-Zerstörung).
  • Wie und vom wem Böden genutzt werden ist vor allem eine Frage des Eigentumsrechts (s.Eigentumsformen an Lebensgrundlagen
  • Das Privateigentum an der Lebensgrundlage "Boden" bietet die Möglichkeit des Verkaufes und macht ihn damit zu einem hochprofitablen Spekulationsobjekt.
  • Nachhaltiges Wirtschaften beeinträchtigt die kurzfristige Effizienz (und damit den Profit). Nach der Ausbeutung (Verbrauch) wird der Boden verkauft (oder die Pacht aufgegeben). Oder es wird der Ertrag durch Chemieeinsatz erhalten.
  • Zugangsgerechtigkeit und nachhaltige Bodennutzung zur Produktion von Lebensmitteln kollidieren hier mit der Idee maximaler Gewinnabschöpfung durch (Privat-)Verkauf.

Landgrabbing

  • Der Begriff "Landgrabbing" kam Zustande, da halbstaatliche Konsortien aus Saudi-Arabien, chinesische Staatskonzerne, Spekulanten von der Wallstreet, russische Oligarchen und Hedgefonds-Manager Grund und Boden in Afrika, Asien und Lateinamerika "an sich reißen" um drauf industrielle Landwirtschaft zu betreiben.

Beispiele:

  • In Gambella (Äthiopien) wurden 180.000 Kleinbauern vertrieben um Mais und Sonnenblumen für die erste Welt anzubauen.
  • >10% des Grund und Bodens in Sierra Leone ging an ausländische Investoren für Palmölplantagen.
  • Üblich sind auch Nutzungsrechte für 70 Jahre gegen eine einmalige geringe Abfindung an den ehemaligen Besitzer. Zudem werden lediglich 10$ pro Jahr und Hektar an die Gemeinde als "Steuer" bezahlt.

Weitere Links:

  • in Wikipedia: Land Grabbing
  • Weiterführende Infos vom Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile-Lateinamerika e.V. (FDCL) in Berlin: land-grabbing.de
  • Literatur: Land Grabbing - Der globale Kampf um Grund und Boden, Fred Pearce

Brache vs. notwendigem Bedarf

  • Privates Grundeigentum birgt die Gefahr, daß es vom Eigentümer nicht genutzt wird (z.B. nicht benötigt oder aus Spekulationsgründen).
  • Dieses ungenutzte Land (Brache) oder leerstehende Häuser fehlen dann evtl. Bürgern, welche dieses zum wohnen oder arbeiten nutzen könnten.

Beispiel Brasilien

  • In Brasilien besitzen 2% der Grundeigentümer 43% allen fruchtbaren Bodens. Warum?

Geschichte:

  • Die Portugiesische Krone nahm den Indianern ihr Land weg und vergab es:
    • Die brasilianische Atlantikküste wurde in Parzellen aufgeteilt und alle königstreuen Admiräle, Generäle, Bischöfe und Kurtisanen bekamen ein Stück Küste.
    • Die „Beschenkten“ suchten ihr Land zu vergrößern. Aller Boden, der im geradlinigen Vordringen betreten wurde gehörte ihnen.
  • Diese riesigen Grundbesitze sind bis heute in der Hand der Nachkommen
  • An der Entscheidung der Krone (auch verantwortlich für Ausrottung der Indianer), wird bis heute nicht gerüttelt.
  • Bis heute werden die riesigen Landstriche nicht annähernd privat genutzt:

Teure Verpachtung an arme Bauern oder ungenutzte Brache

  • In vielen Ländern müssen aufgrund dieser Problematik Grundnahrungsmittel importiert werden, obwohl es im eigenen Land genügend Anbaufläche gäbe. Zudem würde es die eigene Arbeitslosigkeit verringern.

Gefahr für die Demokratie

  • Der Raum des privaten breitet sich durch weitere Privatisierungen immer mehr aus. Zeitgleich schrumpft öffentlicher Raum.
  • Treffpunkte usw. werden immer mehr privatisiert (Treff im einkaufszentrum anstelle des Parks). Es gelten dann die Regeln des Eigentümers.

Spekulationsobjekt

  • Grunderwerb dient auch als Spekulationsobjekt. Gekauft wird nicht zur eigenen Nutzung, sondern um es später wieder teurer zu verkaufen.

Spekulationsblasen

  • Die Immobilienblase der USA entstand aus diesem Hintergrund: Grund & Häuser werden aus Spekulation gekauft und nicht um selbst dort zu wohnen
  • Es muß sich immer jemand finden, der für das Objekt mehr bezahlt als man selbst, obwohl der kongrete Wert durch das „rumstehen“ nicht gewchsen ist.
  • Solange dies möglich ist wächst die Blase.
  • Zunehmend wird die „Scheu“ potentieller Käufer vor Geldverlust größer als das Profitdenken

→ Die Blase platzt und den letzten „beißen die Hunde“. Er muß dann unter Kaufpreis verkaufen ("Gier frißt Hirn"). → Na und? Dann regelt sich dies ja zwischen den Spekulanten?! → Aber: Wenn der "letzte Gierige" ein Schwergewicht in der Wirtschaft ist (z.B. wichtige Bank oder großer Konzern), dann steht oft die Politik auf dem Plan um den "gedopten Riesen" zu retten. Die Kosten werden dann über Steuergelder von der Allgemeinheit getragen.

Naturzerstörung

Naturzerstörung durch skrupellose Spekulanten gibt es z.B. immer wieder durch gelegte Waldbrände. Beispiel Griechenland 2007:

  • Bodenspekulanten legen Waldbrände um zurückbleibendes freies Land billig zu erwerben
  • Teilweise wurden gleich nach Brand ohne Genehmigung Fundamente gebaut.
  • Bestochene Regionalpolitiker genehmigen die Neubauten im Nachhinein. Begründung: „Man müße etwas für die Betroffenen tun, die ihr Obdach verloren haben“
  • Die Spekulanten, verlangen erhöhte Mieten (von den wirklich Betroffenen) oder verkaufen das Land überteuert weiter.

Einzelne Beispiele

  • Inzwischen geht es schon soweit, dass Österreich seine Berge zum Verkauf anbietet. Mehr dazu: Artikel Süddeutsche Zeitung v. 10.6.2011, Artikel im "Blick" v.10.6.2011
  • In Griechenland (und vielen anderen Ländern) gibt es viele private Inseln von denen der Rest der Welt ausgeschlossen wird.
  • In Deutschland (und in vielen anderen Ländern) gibt es Privatseen. In Österreich z.B. den Thiersee: Die Anlieger um den Thiersee haben sich zwar zusammengeschlossen und einen gemeinsamen, öffentlichen Weg rings um den Thiersee (durch ihre bis ans Ufer reichenden Privatgrundstücke) gebaut. Allerdings ist der See selbst weiterhin Privatbesitz der Firma Eck. Die Gemeinde zahlt jährlich eine hohe Miete an die Firma, damit Touristen und Anwohner im See baden dürfen.
  • Noch unterschiedlicher als in Europa sind die Eigentumsverhältnisse in Südamerika. Wenige Großgrundbesitzer haben riesige Ländereien. Dagegen fehlt den meisten Armen ein kleines Fleckchen zur Selbstversorgung. Beispiel Bolivien: Grossgrundbesitz in Bolivien.

Lösungsweg

  • In der Geschichte gab es verschieden Ansätze den Problemen aus dem Privateigentum von Grund & Boden zu begegnen. In Israel gab es z.B. durch die Priesterschrift (Lev25) die Regel der Neuverteilung des Landes nach 50 Jahren im Erlassjahr.

Zeitgemäßere Lösungsansätze in Neuland sind dagegen:

Quellen & Links

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